Die Gruppe SPD-Grüne-Piraten im Rat der Stadt Bad Münder traf sich im Januar in der ‚Süntel-Villa‘ in Klein Süntel zu Ihrer Klausurtagung. In angenehmer häuslicher Atmosphäre und bei herrlichem Winterwetter waren auch die äußeren Voraussetzungen für ein gutes Gelingen gegeben. Nicht nur aus diesem Grunde war die Stimmung der Teilnehmer/innen ausgezeichnet.

Neben dem Haushalt 2019 und dem Thema „Solebad“ stand dabei die Umsetzung weiterer Ziele der Gruppenvereinbarung im Vordergrund. Auch die nach Kritik und Anregungen aus den Ortsräten überarbeitete Baumschutzsatzung wurde vorgestellt und diskutiert.

Der Haushaltsentwurf 2019 und die weitere Finanzplanung wurde von Herrn Westphal transparent, ausführlich und mit hoher Qualität vorgestellt. Der Haushalt bildet die positive Entwicklung der vergangenen Jahre deutlich ab, zeigt aber gleichzeitig die Grenzen des aktuell Möglichen auf.

Zum Thema „Solebad“ begrüßt die Gruppe, dass der Bürgermeister in einer Bürgerversammlung am 02. April über den aktuellen Verfahrensstand informieren und zur aktiven Beteiligung an dem weiteren Prozess einladen wird.

Zu den wichtigsten Punkten der Gruppenvereinbarung zählen vor allem die Arbeitsfelder „Bauen & Wohnen“, „Arbeit & Wirtschaft“ und „Klimaschutz“. Hierzu wurden Arbeitsgruppen gebildet, in denen die Diskussionen fortgesetzt und Entscheidungen der Gruppe vorbereitet werden.

Auch die anstehende Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai mit einer hohen Wahlbeteiligung waren Themen einer gelungenen Klausurtagung.

Bild von der Klausurtagung